Kurzbeschreibung

Am 11.09.2018 sind die lang erwarteten neuen kommunalen Vergabegrundsätze veröffentlicht worden. Diese sind ab dem 15.09.2018 für sämtliche Gemeinden und Gemeindeverbände sowie eigenbetriebsähnliche Einrichtungen anzuwenden. Ab diesem Tag ist anstelle des 1. Abschnitts der VOL/A nunmehr die UVgO für den Bereich der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der Schwellenwerte anzuwenden. Darüber hinaus beinhalten die Vergabegrundsätze Erleichterungen, aber auch Verschärfungen gegenüber der bisherigen Rechtslage unterhalb der Schwellenwerte. Außerdem findet sich in den Vergabegrundsätzen die früher im TVgG-NRW geregelte Binnenmarktrelevanz wieder – mit angemessenen Veröffentlichungspflichten. Diese und weitere Änderungen werden im Zusammenhang mit der Darstellung der Regelungen der UVgO ausgiebig mit den Teilnehmern erörtert.

Seminarinhalt

Einleitung

• Hintergrund der Einführung der UVgO
• Für wen gilt die UVgO?
• Welche Leistungen erfasst die UVgO?
• Gliederung und Aufbau der UVgO

 Besonderheiten der UVgO

•  Anwendungsbereich: Wertgrenzen und Ausnahmebereiche
• Die Verfahrensarten
• E-Vergabe
• Unteraufträge und Eignungsleihe
• Ungewöhnlich niedrige Angebote
• Soziale und andere besondere Dienstleistungen
• Freiberufliche Leistungen
• Auftragsänderungen nach Vertragsschluss