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Dienstunfähigkeit von Beamten -

Termin-Nr.: 0001232
Seminarinformationen

Referent(en):
Rechtsanwältin Anja Möhring

Zeit/Ort:
02.09.2019 - von 10:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Franz-Hitze-Haus
Kardinal-von-Galen-Ring 50
48149 Münster
Deutschland Nordrhein-Westfalen

Anlagen:

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Kurzbeschreibung

Die Feststellung der Dienstunfähigkeit eines Beamten und eine Versetzung in den Ruhestand stellen den Dienstherrn vor eine Vielzahl von rechtlichen Problemen. Konflikte entstehen entweder, weil ein Beamter in den Ruhestand versetzt werden will oder weil sich ein Beamter gegen eine beabsichtigte Versetzung in den Ruhestand zur Wehr setzt. Gerade Letzteres wird für den Dienstherrn zunehmend schwieriger, weil das Bundesverwaltungsgericht die Anforderungen an ein Zurruhesetzungsverfahren in den letzten Jahren erheblich verschärft hat. Gerichtliche Auseinandersetzungen zur Klärung, ob eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit rechtmäßig erfolgte, bedeuten ein erhebliches Kostenrisiko für den Dienstherrn.

In diesem Seminar werden Ihnen die Voraussetzungen für die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit anhand von Praxisbeispielen und unter Beachtung der aktuellen Rechtsprechung vermittelt, damit Sie Zweifelsfälle einschätzen und rechtssicher handeln können.

Seminarinhalt

  • Der Begriff der Dienstunfähigkeit
  • Verfahren zur Feststellung der Dienstunfähigkeit
  • Bedeutung des betrieblichen Eingliederungsmanagements nach § 84 Abs. 2 SBG IX
  • Anforderungen an die amtsärztliche Begutachtung
  • Anforderungen an die Untersuchungsaufforderung
  • Die Rechte und Pflichten der Verfahrensbeteiligten
  • Die Rechtsfolgen der Dienstunfähigkeit
  • Der Rechtsschutz der Beamten
  • Rehabilitation vor Versorgung/Prävention
  • Anderweitige Verwendung
  • Wiederherstellung der Dienstfähigkeit
Referenten/Dozenten

Frau Rechtsanwältin Anja Möhring
Karoff & Möhring

In der Kanzlei Karoff & Möhring, Hannover, werden alle arbeits- und beamtenrechtlichen Fragestellungen abgedeckt; die dortigen Rechtsanwältinnen verfügen über eine langjährige Berufserfahrung.