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Dienstunfähigkeit von Beamten -

Termin-Nr.: 0001232
Seminarinformationen

Referent(en):
Rechtsanwältin Anja Möhring

Zeit/Ort:
02.09.2019 - von 10:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Franz-Hitze-Haus
Kardinal-von-Galen-Ring 50
48149 Münster
Deutschland Nordrhein-Westfalen

Anlagen:

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Kurzbeschreibung

Die Feststellung der Dienstunfähigkeit eines Beamten und eine Versetzung in den Ruhestand stellen den Dienstherrn vor eine Vielzahl von rechtlichen Problemen. Konflikte entstehen entweder, weil ein Beamter in den Ruhestand versetzt werden will oder weil sich ein Beamter gegen eine beabsichtigte Versetzung in den Ruhestand zur Wehr setzt. Gerade Letzteres wird für den Dienstherrn zunehmend schwieriger, weil das Bundesverwaltungsgericht die Anforderungen an ein Zurruhesetzungsverfahren in den letzten Jahren erheblich verschärft hat. Gerichtliche Auseinandersetzungen zur Klärung, ob eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit rechtmäßig erfolgte, bedeuten ein erhebliches Kostenrisiko für den Dienstherrn.

In diesem Seminar werden Ihnen die Voraussetzungen für die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit anhand von Praxisbeispielen und unter Beachtung der aktuellen Rechtsprechung vermittelt, damit Sie Zweifelsfälle einschätzen und rechtssicher handeln können.

Seminarinhalt

  • Der Begriff der Dienstunfähigkeit
  • Verfahren zur Feststellung der Dienstunfähigkeit
  • Bedeutung des betrieblichen Eingliederungsmanagements nach § 84 Abs. 2 SBG IX
  • Anforderungen an die amtsärztliche Begutachtung
  • Anforderungen an die Untersuchungsaufforderung
  • Die Rechte und Pflichten der Verfahrensbeteiligten
  • Die Rechtsfolgen der Dienstunfähigkeit
  • Der Rechtsschutz der Beamten
  • Rehabilitation vor Versorgung/Prävention
  • Anderweitige Verwendung
  • Wiederherstellung der Dienstfähigkeit
Referenten/Dozenten

Frau Rechtsanwältin Anja Möhring
vita

Frau Möhring ist Fachanwältin für Verwaltungs- und Arbeitsrecht.

geb. 19.03.1969, Abitur 1988, Studium der Rechtswissenschaften in Hannover, 1. Staatsexamen 1995, Referendarin am Oberlandesgericht Celle, 2. Staatsexamen 1998. 1998 – 1999 juristische Mitarbeiterin beim Landkreis Celle, 1999 – 2001 Leiterin des Fachdienstes Recht beim Landkreis Hameln-Pyrmont.

2001 – 2009 Erste Stadträtin der Stadt Hemmingen, allgemeine Vertretung des Bürgermeisters, Leiterin des Fachbereiches Bürgerservice (Personal, Sicherheit und Ordnung, Soziales, Schule, Kultur, Familienservicebüro, Jugendpflege).

Seit Juli 2009 Anwaltszulassung. Seit Juni 2011 selbständige Tätigkeit in der Kanzlei Dr. Karoff & Möhring. Seit September 2013 Fachanwältin für Verwaltungsrecht.

Lehrbeauftragte für Öffentliches Dienstrecht an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachen.