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Einführung in die Grundlagen des Bestattungsrechts (Niedersachsen)


Kategorie

Verwaltungs- und Kommunalrecht

Termin

26.10.2020 - von 10:00 Uhr bis 16:30 Uhr

Anmeldeschluss

26.10.2020 10:00 Uhr

Dozent

Thomas Horn

Ort

Haus des Landessportbundes
Ferdinand-Wilhelm-Fricke Weg 10
30169 Hannover
Deutschland

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Kurzbeschreibung

Bestattungsrecht ist Ländersache. Deshalb bildet für die Bestattung von jährlich über 90.000 Personen das Bestattungsgesetz Niedersachsen (BestattG) die maßgebliche Rechtsgrundlage. Seine genaue Bezeichnung lautet: Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen; es gilt seit 2006 und ist 2018 grundlegend novelliert worden.

Für die Umsetzung des Gesetzes sind die Region Hannover, die Landkreise und die kreisfreien Städte als untere Gesundheitsbehörden sowie alle Städte, Samtgemeinden und Gemeinden als Ordnungsbehörden und Friedhofsträger verantwortlich. Bürgerinnen und Bürger erwarten daher von ihren Kommunen eine kompetente Anwendung des Bestattungsgesetzes, zumal es sich um eine Materie handelt, die aufgrund der besonderen Situation für die Angehörigen einer verstorbenen Person einen sensiblen Umgang erfordert.

Das Leichenwesen betrifft v.a. den Umgang mit den sterblichen Überresten verstorbener Personen einschließlich der Klinischen und Anatomischen Sektion und der ärztlichen Leichenschau. Gegenstand des Bestattungsrechts sind u.a. die Bestattungspflicht, die Sargpflicht und die Urnenpflicht, die zulässigen Bestattungsarten und die einzuhaltenden Fristen. Das Friedhofswesen stellt mit der bestehenden Friedhofspflicht und den sich derzeit stark wandelnden Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger von einem zeitgemäßen Angebot an Grabstellen für die Friedhofsträger eine große Herausforderung dar, auch wegen der Umweltschutzvorgaben, der Pflicht zur Unterstützung des Verbots der Verwendung von Natursteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit und dem zunehmenden Interesse an Umbettungen.

Alle hiermit zusammenhängenden Fragen werden in diesem Seminar ausführlich erörtert und exemplarisch dargestellt, u.a.:

  • Welche Regelungen sind neben dem Bestattungsgesetz Niedersachsen zu beachten?
  • Wie ist der Umgang mit Leichen geregelt, z.B. das Ausstellen und der Transport?
  • Welche Bestattungsarten sind in Niedersachsen zulässig?
  • Sind moderne Bestattungsformen möglich?     
  • Ist eine Bestattung ohne Sarg zulässig?
  • Was ist unter einer „Seebestattung“ zu verstehen?
  • Darf die Urne mit der Asche Verstorbener ausgehändigt werden?
  • Wer muss für die Bestattung sorgen?
  • Wann muss die Stadt (Gemeinde) sich um die Bestattung kümmern?
  • Wer muss die Kosten der Bestattung tragen?
  • Welche Regelungen umfasst das Friedhofsrecht Niedersachen?
  • Wer kann Träger eines Friedhofs in Niedersachsen sein?
  • Sind private Friedhöfe erlaubt?
  • Welche besonderen Regelungen gelten für die Erhebung von Friedhofsgebühren?
  • Welche Maßnahmen sind zum Schutz der menschlichen Gesundheit zu treffen?
  • Welche Umweltschutzvorgaben sind auf einem Friedhof einzuhalten?
  • Welche Anforderungen bestehen an die Friedhofssatzung?
  • Wie ist dem Verbot von Natursteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit nachzukommen?
  • Wann ist die Umbettung einer Leiche oder der Asche verstorbener Personen zulässig?

Gerne werden auch aktuelle Fragen und Problemstellungen aus dem Kreis der Teilnehmer*innen behandelt.

Seminarinhalt

  1. Gliederung des Bestattungsgesetzes
  2. Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten
  3. Definitionen und Aufgabenzuweisung
  4. Richtiger Umgang mit Leichen
  5. Bestattungspflichten und Bestattungsarten
  6. Zeitgemäße Friedhofsgestaltung
Leitung/Dozenten