Das Bauordnungsrecht mag zunächst einfach erscheinen. In der Praxis zeigt sich jedoch eine Komplexität, die durch die kontinuierlichen Novellen der letzten Jahre zugenommen hat. Die letzten Änderungen wurden erst kurzfristig durch die „Corona“-Pandemie ausgelöst.

Anhand von Praxisbeispielen werden die Grundlagen für den sicheren Umgang mit den bauordnungsrechtlichen Anforderungen an Bauvorhaben und Genehmigungsverfahren vermittelt. Welche Antragsarten und Qualifikationen, welches Verfahrensrecht und welche Beteiligungserfordernisse sind jeweils maßgebend? Welche Stellung und welchen Einfluss haben die Gemeinden?

Untersucht werden die letzten Rechtsänderungen insbesondere infolge von „Corona“ sowie weitere geplante Änderungen.

Als Ziel soll der fachgerechte Umgang mit diesen Elementen für eine möglichst zügige und störungsfreie Steuerung der Verfahren sowohl aus der Sicht der Bauaufsichtsbehörde als auch des Bauherrn ermöglicht werden.

Bitte halten Sie eine aktuelle Fassung des Bauordnungsrechts Nordrhein-Westfalen bereit.

I.     Einführung 

• Aktuelle Änderungen im Bauordnungsrecht, u.a. „Corona“-Änderungen
• Ausblick auf weitere Änderungen
• Die Bauordnung in der Systematik des Öffentlichen Baurechts
• Aufbau und Struktur des Bauordnungsrechts
• Die Bedeutung der Bauordnung bei Zulassungsverfahren nach anderem Fachrecht
• Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinde auf Bauvorhaben

II.    Formelles Bauordnungsrecht

• Verantwortlichkeit der am Bau Beteiligten
• Abstufung von Genehmigungsbedürftigkeit und Verfahrenstypen sowie ihre praktische Bedeutung
• Anforderungen an die Qualifikation von Entwurfsverfasser und Sachverständigen, Umgang mit Defiziten
• Ablauf und Stolperfallen des Genehmigungsverfahrens
• Beteiligungserfordernisse von Gemeinde und Fachbehörden
• Einfluss des europäischen Störfallrechts
• Bestandsschutz und seine Grenzen

III.   Materielles Bauordnungsrecht

• Allgemeine Anforderungen
• Bildung des Baugrundstückes und Anforderungen an seine Erschließung
• Das System der Gebäudeklassen und ihre Bedeutung
• Sonderbauten und ihre besonderen Anforderungen
• Schutzziele und Systematik der brandschutztechnischen Anforderungen
• Nachbarschutz durch Grenzabstände, Einfluss städtebaulicher Regelungen
• Einstellplatzbedarf und Einflussmöglichkeiten durch die Bauherrn und die Gemeinde
• Heilung von Defiziten durch Baulasten
• Lösung durch Zulassung von Abweichungen
• Umgang mit Lärm und anderen Immissionen
• Vorlagepflicht und Prüfbedürftigkeit bautechnischer Nachweise

IV.   Ordnungsbehördliche Verfahren

• Möglichkeiten der Bauaufsichtsbehörde zum Einschreiten bei Verstößen, Ausübung des Ermessens
• Rückgriff auf das jüngst geänderte Nds. Polizei- und Ordnungsbehördengesetz
• Die Stellung des Nachbarn im Bauprozess
• Exkurs Verwaltungsgerichtliche Spielregeln

V.    Aktuelles aus der Rechtsprechung

VI.   Praxisbeispiele aus dem Kreis der Teilnehmer*innen