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Disziplinarrecht


Kategorie

Personalrecht

Termin

04.05.2021 - von 10:00 Uhr bis 16:30 Uhr

Anmeldeschluss

04.05.2021 10:00 Uhr

Dozent

Anja Möhring

Ort

Online-Workshop

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Kurzbeschreibung

Das Disziplinarrecht regelt die Frage, wann Beamte ein Dienstvergehen begangen haben, wie es aufgeklärt wird und welche Reaktion darauf zu erfolgen hat. Dabei dient das Disziplinarrecht weniger der Bestrafung von Beamten, sondern dazu, die Funktionsfähigkeit der Verwaltung und die Integrität des Beamtentums aufrechtzuerhalten. Pflichtwidrig handelnde Beamte sollen durch Disziplinarmaßnahmen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten angehalten oder bei schwerer Pflichtverletzungen aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden. Das Disziplinarrecht hat aber auch eine Schutzfunktion, indem es Beamte vom unberechtigten Verdacht einer Pflichtverletzung befreien soll.

Da Pflichtverletzungen von Beamten zum Glück nicht an der Tagesordnung sind, fehlt es, insbesondere in kleineren Kommunen mit nur wenigen Beamten, an Erfahrung, wenn doch ein Disziplinarverfahren erforderlich wird. Da es sich um ein streng formales Recht handelt, passieren dann schnell Formfehler.

Dieses Seminar dient dazu, ihnen die notwendigen Kenntnisse zu den Grundbegriffen des Dienstvergehens, den zur Verfügung stehenden Disziplinarmaßnahmen, der Durchführung des behördlichen Disziplinarverfahrens bis hin zur Einlegung einer Disziplinarklage zu vermitteln.

Seminarinhalt

  • Wesen und Zweck des Disziplinarrechts
  • Materielles Disziplinarrecht: Dienstvergehen, einzelne Dienstpflichten
  • Einleitung des Disziplinarverfahrens
  • Vorläufige Maßnahmen
  • Ablauf des Disziplinarverfahren
  • Arten und Bemessung von Disziplinarmaßnahmen
  • Abschluss des Disziplinarverfahrens
  • Gerichtliches Verfahren