Kurzbeschreibung

Eine wesentliche Grundlage für das Friedhofsrecht in Niedersachsen bilden die Bestimmungen im Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen (BestattG), das seit dem Jahr 2006 zur Anwendung kommt. Das Seminar bringt Sie auf den aktuellen Stand, der aufgrund der umfassenden Novellierung des Friedhofsrechts seit dem Jahr 2019 gilt.

Angesichts von jährlich über 90.000 Todesfällen in Niedersachsen ergibt sich für die Friedhöfe in kommunaler und in kirchlicher Trägerschaft ein nicht unbedeutender Umfang ihrer Tätigkeit. Das Bestattungsgesetz gewährt ihnen Möglichkeiten für die Einbeziehung privater Dritter in die Errichtung und den Betrieb und fordert auf der anderen Seite die Einhaltung seiner Vorgaben. Um in diesem Spannungsfeld rechtsfehlerfrei agieren zu können, ist eine genaue Kenntnis der gesetzlichen Vorschriften unerlässlich. Dabei geht es auch darum, die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an deren kompetente Anwendung erfüllen zu können, zumal angesichts der besonderen Situation, in der sich die Angehörigen einer verstorbenen Person in der Regel befinden.

Die Grundlagen des Friedhofsrechts werden in diesem Online-Seminar dargestellt und anhand von Beispielen erläutert, u. a.:

·           Welche konkreten Vorgaben enthält das Gesetz für Friedhöfe?

·           Müssen Grabsteine aus Kinderarbeit vom Friedhof ferngehalten werden?

·           Sind Gruften und Mausoleen auf dem Friedhof zulässig?

·           Können Grababdeckungen verboten werden?

·           Welcher Bestattung gehört die Zukunft?

·           Was macht Waldfriedhöfe so gefragt?

·           Droht eine Konkurrenz durch private Friedhöfe?

·           Sind Bestattungen mit Migrationshintergrund möglich, z. B. ohne Sarg?

·           Sind moderne Bestattungsformen möglich?

·           Welche Besonderheiten gelten für die Friedhofsfinanzierung?

·           Sind Urnen nach Ablauf der Ruhezeit an Angehörige herauszugeben?

·           Wer entscheidet über eine Umbettung und nach welchen Kriterien?

·           Darf die Totenasche zur Umbettung an Angehörige ausgehändigt werden?

Gerne werden auch aktuelle Fragen und Problemstellungen aus dem Kreis der Teilnehmer*innen behandelt; zudem erhalten sie einen Folienausdruck, den Gesetzestext und ein umfangreiches Skript als Seminarunterlagen.

Seminarinhalt

Friedhofsrecht im Bestattungsgesetz und anderen Rechtsgebieten

·           Satzungsrecht und Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit

·           Friedhofsträgerschaft, Friedhofsbetrieb und Friedhofsnutzung

·           Zeitgemäße Friedhofsgestaltung

·           Privater Betrieb von Grabfeldern und Privatfriedhöfe

·           Finanzierung von Friedhöfen

·           Verhältnis zum Kommunalabgabenrecht

·           Gebührenerhebung für Friedhofsleistungen

·           Mindestruhezeit und Ruhezeit des Friedhofs

·           Entscheidung des Friedhofs über die Umbettung

·           Regelungen für die Aushändigung der Urne

·           Schließung und Entwidmung von Friedhöfen

·           Vollstreckungshilfe