Kurzbeschreibung

Dieser Grundkurs richtet sich an Einsteiger*innen, die sich einen komprimierten Überblick über das Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht in Niedersachsen, einschließlich des Modells der wiederkehrenden Beiträge, verschaffen wollen.

Unser Dozent, Herr RA Turgut Pencereci, der in diesem Bereich seit über 30 Jahren Kommunen berät, trägt in didaktischer hervorragender Weise vor, so dass auch dieses eher trocken wirkende Rechtsgebiet "lebt" und Sie wertvolle Tipps und Handreichungen bekommen, die so in keinem Lehrbuch stehen.

Da ungefähr die  Hälfte der niedersächsischen Kommunen die Straßenausbaubeiträge abgeschafft haben, werden wir das Seminar dementsprechend splitten und sowohl auf die klassischen Abrechnungsmodelle als auch auf die neueren Alternativen samt ihrer Vor- und Nachteile eingehen.

Falls Sie Fragen/Fälle habe, die Sie während des Seminars beantwortet/gelöst haben möchten, zögern Sie bitte nicht, sie mir zu mailen: arnd.stiel@kommunalplusbildung.de.

Seminarinhalt

I. Grundlagen – politische Situation

II. Erschließungsbeiträge

1. BauGB als Grundlage der Erhebung

2. Erhebungsmöglichkeiten und -Pflichten

3. Voraussetzungen der Beitragserhebung

4. Praktische Anwendungsbeispiele

5. Verjährung

6. Bürgerbeteiligung?

III. Ausbaubeiträge

1. Einmalig oder wiederkehrend oder gar nicht?

2. Einmalige Beiträge nach § 6 NKAG

3. Wiederkehrende Beiträge nach § 6 c NKAG
 

4. Was regelt § 6 b NKAG?

- Teil des Aufwands

- Zuschüsse Dritter?

- Beitragspflichtige

- Tiefenbegrenzung / Eckgrundstücksvergünstigungen

- Bürgerbeteiligung (Beitragspflichtige)

- Rente und Tilgungsmöglichkeiten
 

5. Wiederkehrende Beiträge gem. § 6 c NKAG
- Beitragspflichtige

- Investitionsaufwand – wie berechnen?

- § 6 c Abs. 2 NKAG – Gesamtheit der Verkehrsanlagen/öffentliche Einrichtung

- Entstehen / Vorauszahlungen

- Entstehen der Beitragsschuld / Ablösung
 

IV. § 7 NKAG – Besondere Wegebeiträge