Kurzbeschreibung

Der Nutzungsdruck für Flächen in Deutschland ist hoch: Wohnbauflächen werden ebenso benötigt wie gewerbliche Flächen. Die Überplanung des Außenbereichs führt zu Nutzungskonflikten mit dem Natur- und Umweltschutz oder der Landwirtschaft. Deshalb stellt sich immer wieder in der Praxis die Frage, ob nicht auch Flächen z. Bsp. zum Wohnen nutzbar gemacht werden können, obwohl sie mit Immissionen aus Gewerbe, Verkehr oder Landwirtschaft belastet sind. Umgekehrt stellt sich die Frage, was einer bestehenden Wohnbebauung in der Nachbarschaft an Immissionen zugemutet werden kann. Die diesbezüglichen Spielräume sind bei sorgfältiger Beachtung der rechtlichen Vorgaben oft größer als gedacht.

Das Seminar geht daher den rechtlichen Grundlagen des Immissionsschutzes in der Bauleitplanung nach und zeigt anhand von praktischen Fällen Lösungsmöglichkeiten auf.

Seminarbeschreibung

1. Grundlagen zum Zusammenspiel von Bauplanungsrecht und Immissionsschutzrecht

• Das Rücksichtnahmegebot als zentraler Anknüpfungspunkt des Immissionsschutzes im öffentlichen Baurecht
• Anforderungen des Rücksichtnahmegebots (Lärm, Gerüche, Außenbereich, Innenbereich etc.)
• Problemfall der heranrückenden Wohnbebauung
• Anwendung der TA Lärm, TA Luft (einschließlich GIRL) und anderer Regelwerke
• Betrachtungsmaßstab insbesondere bei Betriebserweiterungen (Stichwort: Was ist Vorbelastung, was ist Zusatzbelastung)

2. Immissionsschutz und Bauleitplanung

• Einschlägige Vorschriften und maßgebliche technische Regelwerke
• Ermittlungspflichten im Planverfahren, insb. bei Überplanung von Bestandsgebieten
• Auslegungsmaterial
• Anforderungen an die Abwägung
• Möglichkeiten des Konflikttransfers
• Auswahl geeigneter Gebietstypen
• Festsetzungsmöglichkeiten, insbesondere: Kontingentierung und Anwendung von Kontingentierung (insbesondere: Lärm)