Der Umgang mit erkrankten Beamten stellt für viele Dienststellen eine große Herausforderung dar, oft stehen nicht zuletzt „menschliche“ Schwierigkeiten einer konsequenten Vorgehensweise entgegen. Seit einigen Jahren wachsen zudem die Anforderungen, die die Rechtsprechung an das Behördenhandeln stellt. Regelmäßig nehmen die betroffenen Beamten Rechtsschutz in Anspruch.

Das Seminar vermittelt die notwendige Verfahrenskenntnis im Umgang mit dienstunfähigen Beamten. Die gemeinsame Diskussion üblicher Fallkonstellationen veranschaulicht den Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. Der Referent legt besonderen Wert auf praxisbezogene Darstellungen.

Gesundheitliche Eignung und dienstrechtliche Befugnisse

1.1 im Beamtenverhältnis auf Probe

1.2 Verwendungsänderung bei Lebenszeitbeamten

1.3 Statusänderung bei Lebenszeitbeamt*innen

1.4 Eingliederungsmanagement

1.5 Reaktivierung / Wiederberufung von Ruhestandsbeamt*innen

Aufklärung von Zweifeln an der Dienstfähigkeit

2.1 Anforderungen und Zweifel an der Dienstfähigkeit von Beamt*innen

2.2. Aufforderung zu amtsärztlichen Untersuchungen und Vorgesprächen

2.3 Umgang mit ärztlichen Einschätzungen zur Dienstfähigkeit

2.4 Kooperationsbereitschaft bei Beamt*innen oder Ärzt*innen

Prüfschritte bei beamtenrechtlichen Entscheidungen

3.1 Darstellung von gesundheitsbezogenen Zweifeln an der Dienstfähigkeit

3.2 Umgang mit der Suchpflicht des Dienstvorgesetzten

3.3 Beteiligung von Personalvertretung und Schwerbehindertenbeauftragten

Auseinandersetzungen vor Gericht

4.1 Systematik des Rechtsschutzes bei Verwendungs- und Statusentscheidungen

4.2 Eilverfahren und vorläufiger Rechtsschutz

4.3 Beweislast im Klageverfahren

4.4 Streitigkeiten um die Wiederberufung