Kurzbeschreibung

Ob Schierlingswasserfenchen, Kleine Hufeisennase oder Zauneidechse – dass es eher die kleineren, unscheinbaren Wesen sind, die oft große Hürden für viele Pläne und Projekte darstellen, gehört zu den Erkenntnissen der letzten Jahre. Unbestritten ist dabei eine Erkenntnis: 

Das Naturschutzrecht hat in den vergangenen Jahren in der (kommunalen) Praxis eine herausragende Bedeutung erlangt: Kein Projekt, bei dem nicht Vorschriften des Natur- oder Artenschutzrechts zu prüfen sind. Oft entscheidet das Bundesnaturschutzgesetz mit seinen Vorgaben, ergänzt durch das jeweilige Landesnaturschutzrecht, über Wohl und Wehe von Vorhaben und kommunalen Planungen.

Ob es um die naturschutzrechtlichen Schutzgebiete wie Naturschutzgebiet, Nationalpark, Landschaftsschutzgebiet, Naturpark geht, um die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Bauleitplanung – oder um den besonderen, europarechtlich vorgeprägten, besonderen Artenschutz und seinen Umgang damit – überall spielen naturschutzrechtliche Vorschriften eine zentrale Rolle und müssen sie rechtmäßig angewandt werden.

Das Seminar setzt sich zum Ziel, das Naturschutzrecht auf jene Themen „abzuklopfen“, die für die tägliche kommunale Praxis von besonderer Bedeutung sind. Diese werden im Rahmen dieses Grundlagenkurses vorgestellt und anhand aktueller Beispiele aus der Rechtsprechung erläutert. Dabei würde jedes der behandelten Themen ein eigenes Seminar rechtfertigen – das Ziel besteht hier allerdings gerade darin, die übergreifenden Strukturen aufzuzeigen und einen ersten Gesamtüberblick über die Materie zu bieten.

Seminarinhalt

Grundbegriffe des Naturschutzrechts und ihre Bedeutung für die Praxis

Die nationalrechtlichen Schutzgebiete – von der rechtmäßigen Festsetzung bis zur Prüfung von Projekten im Gebiet

Das Europäische Schutzgebietsnetz Natura-2000 – FFH-Gebiete und Vogelschutzgebiete und die rechtmäßige Verträglichkeitsprüfung

Der besondere Artenschutz des § 44 BNatSchG in der praktischen Anwendung

Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung als Bindeglied zur kommunalen Bauleitplanung

Die Berücksichtigung von Naturschutzbelangen bei der Aufstellung von Bauleitplänen

Der Meeresnaturschutz und die Schnittstellen zum Gewässerschutz

Die Landschaftsplanung