Kurzbeschreibung

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) hat zum Ziel, Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter zu schützen. Dazu schreibt es nicht nur vor, dass und unter welchen Voraussetzungen die Neuerrichtung und Änderung bestimmter Anlagen einer Genehmigung bedürfen. Es definiert auch diverse Pflichten für die Anlagenbetreiber, wenn es z.B. um die Einhaltung und Überwachung der Anlagensicherheit und von Emissionswerten für Geräusche, Luftschadstoffe und Gerüche geht.

In diesem komplexen und facettenreichen Themengebiet den Durchblick zu behalten, verlangt den Beteiligten einiges ab. Vor diesem Hintergrund bietet das Webinar einen hilfreichen Einstieg und guten Überblick über die Grundlagen dieses Rechtsgebietes. Sie erfahren u.a., welche "Stationen" im Genehmigungsverfahren besonders wichtig sind. Materiell wird auf die Genehmigungsvoraussetzungen und die dafür maßgeblichen Regelwerke eingegangen, ebenso auf die Verantwortlichkeiten und Pflichten der Anlagenbetreiber sowie auf mögliche Klagerechte.

Seminarinhalt

I. Einstieg

II. Rechtliche Grundlagen für den Immissionsschutz

III. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung

IV. Ablauf des Genehmigungsverfahrens

V. Die Untersuchung schädlicher Umweltauswirkungen

VI. Änderungen der Anlage

VII. Vorbescheid

VIII. Umgang mit konkurrierenden Anträgen

IX. Anforderungen an den Genehmigungsbescheid

X. Materielle Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen

XI. § 2 EEG im Rahmen des Immissionsschutzrechts

XII. Rechtsschutz