Kurzbeschreibung

Planung ist durch Abwägung gekennzeichnet. Das gilt für die Fachplanung wie für die Bauleitplanung. Abwägung ist durch Freiheiten und Bindungen gekennzeichnet. Die Freiheit beginnt erst nach Erkenntnis der Bindungen. Im Reich der Freiheit lauern Fallstricke. Im schlimmsten Fall scheitert die Planung. Abwägung in der Bauleitplanung findet heute in einem immer komplexeren Umfeld statt. Immer mehr (oft europarechtlich induzierte) und auch noch oft wechselnde Regelungen schränken die Planungshoheit ein. Die Verfahrensanforderungen werden immer unübersichtlicher. Dies gilt auch für vermeintliche Erleichterungen durch die zahlreichen Novellen. Die inhaltlichen Anforderungen steigen. Externe Fachleute werden immer öfter benötigt. Das macht Bauleitplanverfahren langwierig und teuer. Immer mehr beteiligt sich auch eine kritische Öffentlichkeit. Am Anfang steht der Bürgerentscheid, am Ende das Petitionsverfahren. Grund genug zu fragen, was von der Planungshoheit, vom hohen gemeindlichen Recht der Abwägung noch bleibt. Dieses Recht kann nur ganz entfalten, wer das Wesen der Abwägung, ihre Besonderheiten und ihre Grenzen verstanden hat. Neben Rechtskenntnis braucht es dazu Verfahrensverständnis und politisches Fingerspitzengefühl.

Dies versucht das Seminar zu vermitteln durch

• Darstellung der Grundlagen,

• Beschreibung der Grenzen,

• Entfaltung der Abläufe,

• Sensibilisierung für Fallstricke und

• Bericht von grundlegenden und aktuellen Entscheidungen.

Der Referent stützt sich dabei auf die Erfahrung einer mehr als 30-jährigen Begleitung von Bauleitplanverfahren, aus denen er zahlreiche Beispiele schöpft. Erfahrung in gerichtlichen Verfahren, mehr noch aber in praktischer Planungstätigkeit im Miteinander mit Gutachtern und Planern, Verwaltungen und Gemeinderäten.

Seminarinhalt

I. Verortung und Erscheinungsweisen der Abwägung
II. Abgrenzungen und Dogmatik der Abwägung
III. Grenzen der Abwägung
IV. Einzeltopoi in der Abwägung
V. Gewinnung des Abwägungsmaterials
VI. Umgang mit besonderen Konflikten
VII. Rechtsschutz und Planerhaltung