Kurzbeschreibung

Die Bauleitplanung wird insbesondere im Hinblick auf fachrechtliche Anforderungen immer komplexer und stellt Stadtplaner und Gemeinden vor immer größere Herausforderungen.

Daher verwundert es nicht, dass in der Praxis viele Bebauungspläne - zum Teil unerkannt - an beachtlichen Mängeln leiden, die zu ihrer Unwirksamkeit führen. Dies bedeutet für Gemeinden, Bauaufsichtsbehörden, Eigentümer und Investoren eine wirtschaftlich erhebliche Rechtsunsicherheit.

Im Seminar sollen anhand verschiedener Fälle aus der Praxis typische Verfahrens- und Formfehler sowie Festsetzungs- und inhaltliche Fehler behandelt werden, die zur Unwirksamkeit eines Bebauungsplans führen können bzw. auf die bei der Aufstellung eines Bebauungsplans besonders geachtet werden muss.

Seminarinhalt

Schwerpunkte sind:

• Typische formelle Fehler (Verkündung, Auslegung von Unterlagen etc.)
• Beachtung zwingender Vorgaben (insbesondere zur Erforderlichkeit der Planung, Bindung an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung, Inhalte zulässiger Festsetzungen)
• Typische Abwägungsfehler (insbesondere unter Berücksichtigung von Lärmimmissionen und Festsetzungen zur Einzelhandelssteuerung)
• Besonderheiten des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
• Bebauungspläne der Innenentwicklung
• Bauturbo 2025 und weitere Änderungen
• Fehlerheilung und ergänzendes Verfahren
• Erste Erfahrungen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Bauplanungsrechtsnovelle 2024 und 2025
• Unionsrechtliche Aspekte anlässlich aktueller Verfahren vor dem EuGH