Online-Seminar: Rechtliche Anforderungen an saubere Straßen in Sommer und Winter

Dr. Manuel Brunner

Ihr Dozent bei diesem Seminar

Kurzbeschreibung

Die Verunreinigung von Straßen und Landschaften nimmt immer mehr zu. Daher gewinnt die Straßenreinigung für die Gemeinden zunehmend an Bedeutung. Für die Reinigung dürfen die Gemeinden Gebühren von den Anliegern erheben, abhängig von der Reinigung.

Im Rahmen des Seminars erhalten Sie zunächst einen Überblick über den räumlichen und sachlichen Umfang der Straßenreinigung. Sie erfahren, was unter einer Verkehrssicherungspflicht zu verstehen ist. Außerdem erörtern wir die Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Straßenreinigungspflicht auf die Anlieger übertragen werden darf.

Besprochen wird auch, wann eine Nicht- oder Schlechtleistung gegeben ist und welche Auswirkungen dies auf die Gebührenpflicht hat. Nach einem Exkurs zum Winterdienst werden Sie zudem erkennen, was aus rechtlicher Sicht bei der Organisation und Dokumentation der Straßenreinigung zu beachten ist.

Schließlich machen wir Sie mit grundlegenden Begriffen, Strukturen und Verfahren der Gebührenerhebung vertraut und besprechen aktuelle Rechtsprechung.

Seminarinhalt

Räumlicher und sachlicher Umfang der Straßenreinigungspflicht

Nicht- und Schlechterfüllung der Reinigungspflicht

Winterdienst

Übertragung der Straßenreinigung auf Anlieger

Organisation

Leistungsdokumentation

Gebührenerhebung

Details

Seminar: Online-Seminar: Rechtliche Anforderungen an saubere Straßen in Sommer und Winter
ID: 0001555
Termin: 17.06.2021 - von 10:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Anmeldeschluss: 17.06.2021 - 10:00 Uhr
Ort: Online-Seminare für Niedersachsen
Kategorie: Steuern und Gebühren

Preis

325,00 Euro (USt. befreit) Bedienstete der öffentlichen Verwaltung
490,00 Euro (USt. befreit) Andere
190,00 Euro (USt. befreit) Auszubildende