Kurzbeschreibung

In der Praxis werden die Bauaufsichtsbehörden kontinuierlich mit baurechtswidrigen Verhältnissen konfrontiert. Neben ihrer Aufsichtspflicht kommen diese auch ohne ihr Zutun „auf den Tisch“, sei es durch Nachbarn, die Gemeinde oder Dritte.

Es sind komplexe Verfahren, die nicht nur ein hohes Maß an verwaltungsrechtlicher Sicherheit, sondern auch ein adäquates Eingehen auf die Betroffenen erfordern. Nicht selten stehen besondere Betroffenheiten und menschliche Schicksale dahinter.

Der Erfolg wird maßgeblich durch die Qualität der Ermittlungen und der Vorüberlegungen zum ob und wie des Vorgehens bestimmt.

Diesem Seminar liegt die Musterbauordnung sowie exemplarisch für eine Landesbauordnung die NBauO zugrunde. Der Stoff wird anhand zahlreicher Beispiele aus der gerichtlichen Praxis erläutert.

Bitte senden Sie Ihre Fälle bis eine Woche vor Seminarbeginn zu, so dass sie vom Referenten eingearbeitet werden können.

Seminarinhalt

​
• Welche aktuellen Entwicklungen des Rechts haben Einfluss?
• Was sind baurechtswidrige Zustände?
• Welche Interessengruppen bestimmen die Bewertung der Qualität von Baurechtswidrigkei-en?
• Welche Pflichten haben dazu die Bauaufsichtsbehörden?
• Wie werden Dringlichkeiten eingeschätzt und Prioritäten gesetzt?
• Wie vermeiden Sie es, sich in Nachbarstreitigkeiten hineinziehen zu lassen?
• Wie bestimmen Sie den Umfang einer Gefahr?
• Welche Mittel stehen im Bauordnungsrecht zur Verfügung und wie werden diese durch das Polizeirecht ergänzt?
• Nach welchen Kriterien wählen Sie das „geeignetste“ Mittel aus?
• Inwieweit müssen Sie Austauschmittel akzeptieren?
• Welches sind die geeignetsten Vorgehensweisen?
• Wie setzen sie sich effektiv durch?
• Wie werden die entsprechenden Bescheide tenoriert und begründet?
• Wie gestalten sie das verwaltungsgerichtliche Verfahren?
• Wie bestimmen und begründen Sie die Kosten und wer hat diese zu tragen?
• Wie gestalten sie datenschutzrechtliche Ansprüche?
• Aktuelle Fälle aus der Rechtsprechung insbesondere aus Niedersachsen
• Fragen der Teilnehmenden