Kurzbeschreibung

​​Bauland ist sehr knapp und sehr teuer. Deshalb werden verstärkt vorhandene Bauwerke an veränderte Bedürfnisse angepasst. Häufig sind aus brandschutzrechtlicher Sicht einige knifflige Hürden zu überwinden. Aber an bestehende Bauwerke können auch ohne Baumaßnahmen brandschutztechnische Anforderungen gestellt werden.

Ein Kern des Bauordnungsrechts ist die Abwehr von Gefahren, die durch Brände verursacht werden. Hierzu wurde eine Vielzahl von Vorschriften mit detaillierten Anforderungen erlassen, ohne deren Kenntnis eine Beurteilung kaum möglich ist.

„Moderne“ Bauordnungen lassen den Bauschaffenden viel Spielraum in formeller Hinsicht und teilweise auch in materieller Hinsicht. Hierfür wurde in 2025 die Landesbauordnung Niedersachsen von der Immobilienwirtschaft prämiert. Damit soll eine Entlassung der Bauaufsichtsbehörden im präventiven Prüfverfahren erfolgen. Die Folgen können jedoch immens sein. Häufig werden Brandschutzanforderungen ignoriert, so dass vermehrt repressive Verfahren drohen.

Nicht zu unterschätzen ist dabei der Bestandsschutz. Wie ist er ausgestaltet und wann endet er? Welche Folgen hat das?

In diesem Seminar wird die Umsetzung der bauordnungsrechtlichen Generalklausel hinsichtlich des Brandschutzes dargelegt. Dabei wird auch die Bedeutung des Bestandsschutz und dessen Grenzen aufgezeigt.

Der Bogen wird über die Ermessensausübung bis hin zu Amtshaftungs- und Regressansprüchen gespannt.

Diesem Seminar liegt die Musterbauordnung sowie exemplarisch für eine Landesbauordnung die NBauO zugrunde. Der Stoff wird anhand zahlreicher Beispiele aus der gerichtlichen Praxis aus den Bundesländern erläutert.

Bitte senden Sie Ihre Fälle bis eine Woche vor Seminarbeginn zu, so dass sie vom Referenten eingearbeitet werden können.

Seminarinhalt

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·       Welche aktuellen Entwicklungen des Rechts haben Einfluss auf das Seminarthema?

·       Wie ist das System des Brandschutzes im öffentlichen Baurecht aufgebaut?

·       Was sind die Prinzipien?

·       Wann können Anpassungen verlangt werden, ggf. auch ohne Baumaßnahmen?

·       Welche Ermessensspielräume bestehen und können sie rechtssicher genutzt werden?

·       Was ist Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht?

·       Wie unterscheiden sich formeller und materieller Bestandsschutz?

·       Wann erhält, bzw. verliert ein Bauvorhaben diesen Schutz?

·       Wie können Lösungen aussehen?

·       Wer hat die Beweislast für Bestandsschutz?

·       Wann können Amtshaftungsansprüche entstehen und wie können sie vermieden werden?

·       Wie sehen mögliche dienst- und arbeitsrechtlichen Folgen aus?

·       Aktuelle Fälle aus der Rechtsprechung aus den Bundesländern.

·       Fragen der Teilnehmenden.