Kurzbeschreibung

​​Ziel des zweistündigen Online-Seminars ist es, den Teilnehmer/innen einen aktuellen Überblick über das Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen („Länder-und-Kommunal-lnfrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)") zu geben, sowie offene Fragen und Konsequenzen für kommunale Planer und Investoren zu analysieren und zu diskutieren. Für den Einsatz der Mittel durch die kommunalen Träger ist das Vorliegen einer Verwaltungsvereinbarung oder landeseigener Verwaltungsvorschriften Voraussetzung.

Bisher haben erst wenige Bundesländer entweder die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet oder stehen dicht davor. Einige Bundesländer haben stattdessen eigene Verwaltungsvorschriften verabschiedet. Bis zum 31. März 2026 sollten alle Bundesländer eine Vorschrift beschlossen haben.  

Das LUKIFG hat eine große Bedeutung für die Finanzierung kommunaler Investitionen, auch im Hinblick auf andere Fördermittel, da die Mittel recht einfach auch andere Fördermittel substituieren können. Anträge können sehr kurzfristig gestellt werden. Viele Kommunen bereiten bereits Projektlisten vor.

Das Seminar bietet neben den wichtigsten rechtlichen und verwaltungsrelevanten Hinweisen auch eine Plattform für den Erfahrungsaustausch der kommunalen TeilnehmerInnen untereinander. Das Seminar behandelt auch derzeit noch bestehende offene Fragen, politische und rechtliche Abwicklungsrisiken und ermöglicht den Teilnehmern und Teilnehmerinnen einen Austausch zu Praxisfragen.

Seminarinhalt

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• Vorstellung und Diskussion des Gesetzes, der Verwaltungsvereinbarung bzw. einzelner landesspezifischen Vorschriften
• Vorstellung und Diskussion von Antragsverfahren und rechtssichere Abwicklung
• Analyse und Diskussion der LUKIFG-Mittel in Bezug auf bisherige Fördermittel (Alternative, Kombination usw.)
• Erfahrungsaustausch der TeilnehmerInnen zu Praxisfragen

Ihre Vorteile

·      Nach dem Seminar haben Sie einen aktuellen Überblick zu den rechtlichen Grundlagen und Konsequenzen des LuKIFG und der Verwaltungsvorschriften

·      Sie verstehen Chancen und Risiken besser und können auch Vor- und Nachteile im Vergleich mit anderen Fördermitteln besser einschätzen.

·      Durch den Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen können Sie Ihre Planungen mit anderen Beispielen aus der Praxis vergleichen.