Kurzbeschreibung

Der Kurs soll die Strukturen und die Grundlagen des Straßenrechtes in kompakter Form darstellen.

Es sollen die Zusammenhänge zwischen den verschiedenen Instituten des Straßenrechtes einerseits, aber auch angrenzenden Gebieten wie dem Straßenverkehrsrecht und dem Baurecht aufgezeigt werden.

Anhand von Einzelbeispielen soll dabei auch gezeigt werden, wie in der Verwaltungspraxis diese Strukturen umzusetzen sind.

Angesprochen sind nicht nur Personen, die sich unmittelbar mit straßenrechtlichen Fragen zu befassen haben, sondern auch diejenigen, die im Zusammenhang mit der Bearbeitung anderer Sachgebiete, etwa Baugenehmigungsverfahren oder verkehrsrechtlichen Anordnungen zu beurteilen haben, ob sich straßenrechtliche Fragen stellen.

Der Dozent, Herr Professor Sauthoff, ist ehemaliger Präsident, OVG Richter und Autor u.a. des Standardwerks "Öffentliche Straßen", Beck-Verlag.

Seminarinhalt

1. Tag

I. Einführung

1. Begriff der öffentlichen Straße

2. Regelungsbereich des Straßenrechts

II. Straßenbestandsrecht

1. Widmung

2. Einziehung einschließlich Teileinziehung

3. Straßenklassen, Ein – und Umstufung

4. Behandlung sog. altrechtlicher Straßen aus der Zeit vor Inkrafttreten des jeweiligen Straßengesetzes

III. Nutzung von Straßen

1. Gemeingebrauch und Einschränkung des Gemeingebrauchs

2. öffentlich-rechtliche Sondernutzungen

3. privatrechtliche Sondernutzungen

2. Tag

IV. Straße und Anlieger

1. Anliegergebrauch

2. Zuwegungen und Zufahrten

3. Anbauverbote und Anbaubeschränkungen

4. weitere nachbarliche Beschränkungen

V. Straßenbaulast

VI. Bezeichnung der Grundstücke (Straßennamen, Hausnummern)