Kurzbeschreibung

​​Im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben werden von den Kommunen die Fahrbahnen, Gehwege und öffentlichen Plätze gereinigt und im Winter von Schnee, Matsch und Eis befreit. Die Kommune hat Sorge für die Erfüllung dieser Leistungen zu tragen, unabhängig davon, ob sie durch den Bauhof in kommunaler Trägerschaft erbracht oder die Leistung fremdvergeben wird. In jedem Fall fallen dafür Kosten an, für die entsprechend KAG-Gebühren erhoben werden können.

In diesem Seminar lernen Sie, wie Sie unter Befolgen der rechtlichen Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes in Verbindung mit dem in Ihrem Bundesland geltenden Straßen- bzw. Straßenreinigungsgesetz die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst berechnen. Dabei werden außerdem bundeslandspezifische Rechtsgrundlagen und Gerichtsurteile berücksichtigt, insbesondere die Wahl des richtigen Gebührenmaßstabs, der Umgang mit dem öffentlichen Anteil, hinterliegenden und land-/forstwirtschaftlichen Grundstücken, so dass Sie nach dem Seminar eine nachvollziehbare und in sich konsistente Kalkulation aufstellen können.

Sie erhalten die Lösungen zu den Übungsaufgaben als Excel-Muster.

Seminarinhalt

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●        Kommunalabgabengesetz (KAG)

●        Straßengesetz (StrG), Straßenreinigungsgesetz (StrReinG)

●        Öffentlicher Anteil

●        Kostenerfassung

●        Kostenverteilung & Kostenumlage

●        Kostenberechnung (Frontmetermaßstab, Quadratwurzelmetermaßstab)

●        Überleitung von der Kalkulation in die Satzung

●        Überleitung der Satzung in den Gebührenbescheid

●        Übungen zur Kalkulation von Straßenreinigungsgebühren